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AGB/ANB

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN der FirmenABC Marketing GmbH

Stand Januar 2010

Nutzungsbedingungen
Das Firmenverzeichnis dient der Darstellung der eingetragenen Unternehmen und dem schnellen Auffinden solcher Unternehmen. Die Nutzung des Firmenverzeichnisses ist ausschließlich zu diesem Zweck gestattet.
Untersagt ist insbesondere die teilweise oder vollständige Verwendung des Firmenverzeichnisses oder einzelner Firmeneinträge zum Zwecke der gewerblichen Adressverwertung, kommerziellen Auskunftserteilung oder als Vorlage für die Erstellung eigener Teilnehmer-, Adress- oder sonstiger Verzeichnisse in welcher Form auch immer. Der Nutzer darf die Firmeneinträge nicht übersetzen, bearbeiten, oder in anderer Art und Weise umarbeiten. Verlinkungen auf Produkte von FirmenABC sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen FirmenABC als Quelle angeben. Insbesondere Framing-Techniken sind untersagt.
Sind auf unseren Internetseiten bzw. im Firmenregister Kommunikationsdaten (insbesondere Faxnummer und Email Adresse) unseres Unternehmens oder eines Inserenten angegeben, so wird damit ausdrücklich keine Zustimmung zum Erhalt von Werbesendungen oder gewerblichen Anfragen in elektronischer oder sonstiger Form von Dritten erteilt.
Die im Rahmen des Firmenverzeichnisses enthaltenen Firmennamen, Marken, Logos und die gezeigten Filmbeiträge sind insbesondere namens-, marken- und/oder urheberrechtlich geschützt. Die Verletzung solcher Schutzrechte durch das Kopieren oder eine in sonstiger Form unzulässige Nutzung kann neben Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen auch eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.

Haftung
Das Firmenverzeichnis wird von uns auf Grundlage der uns von unseren Inserenten übergebenen Daten erstellt. Für Aktualität, inhaltliche Richtigkeit und den Inhalt der dargestellten Einträge und Filmbeiträge übernehmen wir keine Haftung. Sollten Ihnen Unrichtigkeiten auffallen oder sollten Sie Rechtsverletzungen feststellen, bitten wir um umgehende Benachrichtigung, damit wir den Eintrag korrigieren bzw. ggf. sperren können.
Inhalte von Seiten, auf die Links von unseren Internetseiten verweisen, geben ausschließlich die Meinung des Seitenbetreibers wieder. Diese machen wir uns nicht zu eigen. Für die Inhalte dieser Seiten übernehmen wir deshalb keine Haftung. Sollte uns bekannt werden, dass auf den verlinkten Seiten ungesetzliche, sittenwidrige oder anstößige Inhalte vorhanden sind, behalten wir uns vor, die betreffenden Links von unseren Seiten zu entfernen.
Wir übernehmen gegenüber den Nutzern des Firmenverzeichnisses keine Haftung für die Verfügbarkeit des Firmenverzeichnisses.

Datenschutz in Verbindung mit Facebook Social PlugIns
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der FirmenABC Marketing GmbH

Stand November 2012

01. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB über die Schaltung von Firmeneinträgen auf einer der im Bestellschein angegebenen Webseiten.

02. Ausschließliche Geltung der AGB
Im Rahmen dieser Leistungen gelten unsere nachfolgenden AGB ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen haben.

03. Gegenstand des Vertrages – Unsere Leistung
1. Der Firmeneintrag des Kunden wird in dem vertraglich vereinbarten Umfang erstellt und auf der im Bestellschein angegebenen Webseite freigeschaltet. Nach Freischaltung halten wir die mit dem Firmeneintrag verbundenen Inhalte und Dateien auf einem Server bereit, damit der Firmeneintrag über die vereinbarte Webseite im Internet während der vereinbarten Laufzeit des Vertrages abgerufen werden kann.
2. Der Umfang der von uns geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem Bestellschein. Einzelheiten zu den von uns angebotenen Produkten können im Internet unter www.firmenabc.com abgerufen werden.
3. Ist ein Homepage-Gutschein als Vertragsleistung vereinbart, so kann der Kunde nach Freischaltung des Firmeneintrags die Erstellung und den Betrieb einer Homepage beauftragen. Es gelten die Leistungsbeschreibung und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Erstellung und den Betrieb einer Internetseite, die dem Kunden ausgehändigt werden, auf unserer Webseite (siehe Absatz 2) aber auch eingesehen werden können.

04. Zustandekommen des Vertrages
1. Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt noch nicht durch die Bestellung des Kunden, sondern erst durch die Annahme der Bestellung durch uns zustande.
2. Unsere Vertriebsmitarbeiter vor Ort sind als Empfangsvertreter bevollmächtigt, die Bestellung für uns entgegenzunehmen. Zum Abschluss von Verträgen sind sie nicht bevollmächtigt.
3. Der Kunde ist an seine Bestellung 10 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden innerhalb dieser Frist per Fax, Post oder E-Mail annehmen.

05. Laufzeit
1. Der Vertrag wird über die im Bestellformular zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit fest abgeschlossen. Während dieser Laufzeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Die außerordentliche Kündigung bleibt unberührt. Die Laufzeit beginnt mit dem im Bestellschein angegebenen Datum (Onlinestart), zu dem der Firmeneintrag freigeschaltet wird. Ist kein Laufzeitbeginn vereinbart, so beginnt die Laufzeit im übernächsten Monat nach Abgabe der Bestellung zum Monatsersten (Beispiel: Bestellung 14.3., Laufzeitbeginn: 1.5.).
2. Der Vertrag verlängert sich nach Ende der Mindestlaufzeit um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der Parteien vor Ablauf der Laufzeit schriftlich oder in Textform (Telefax, E-Mail) gekündigt worden ist.
3. Ein wichtiger Grund, der uns zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Freischaltgebühr länger als einen Monat oder mit der Zahlung von wenigstens 2 Monatsgebühren in Verzug ist und die Zahlung des geschuldeten Betrages trotz Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nachholt. Kündigen wir den Vertrag aus wichtigem Grund, so können wir 70 % der nach dem Vertrag bis zum Ende der Mindestlaufzeit noch zu zahlenden Netto-Vergütung als Schadensersatz verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns durch die Kündigung kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

06. Abrechnung und Zahlung
1. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils bei Fälligkeit gültigen Umsatzsteuer.
2. Soweit im Vertrag nichts Abweichendes vereinbart ist, wird die vertraglich vereinbarte Freischaltungsgebühr einmalig mit Freischaltung/Onlinestart des Firmeneintrags fällig. Die monatliche Gebühr wird ab dem 2. Monat ab Onlinestart jeweils zum 3. eines Monats im Voraus fällig.
3. Gerät der Kunde mit einer Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug, so sind wir berechtigt, seinen Firmeneintrag ohne nochmalige Androhung oder Mahnung zu sperren, bis er die überfällige Zahlung ausgeglichen hat. Die Geltendmachung sonstiger Ansprüche wie insbesondere auf Verzugszinsen oder weiter gehenden Schadensersatz bleibt, wie auch die Kündigung aus wichtigem Grund, vorbehalten.
4. Wir sind berechtigt nach der Mindestlaufzeit die monatliche Gebühr um 2,5 % pro Jahr zu erhöhen.

07. Stornierungskosten
Kündigt der Kunde den Vertrag vor Beginn der Mindestlaufzeit und Freischaltung des Firmeneintrags nach § 649 Satz 1BGB, so können wir 30 % der nach dem Vertrag insgesamt geschuldeten Netto- Vergütung verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass wir uns durch die vorzeitige Vertragsbeendigung höhere Aufwendungen erspart haben bzw. uns ein geringerer Schaden entstanden ist. Nach Freischaltung des Firmeneintrags gilt Abschnitt 5 Satz 1 und Satz 2.

08. Aufrechnung
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus derselben Bestellung zu.

09. Gewährleistung
1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.
2. Der Kunde wird seinen Firmeneintrag innerhalb von 5 Tagen ab Mitteilung der Freischaltung auf etwaige Fehler hin überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Firmeneintrag in der bestehenden Form als abgenommen. Danach ist der Kunde mit Ansprüchen wegen offensichtlicher, bei Freischaltung bereits vorhandener Fehler ausgeschlossen.
3. Wir bemühen uns, die größtmögliche Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten sicherzustellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit können wir aber aus technischen Gründen nicht gewährleisten. Sind unsere Firmen-Webseite oder einzelne Einträge kurzzeitig nicht verfügbar, so begründet dies keine Ansprüche des Kunden. Dies gilt insbesondere im Falle von Leitungsstörungen sowie während regelmäßig durchzuführender Wartungsarbeiten.
4. Wir behalten uns vor, unsere Webseite(n) oder Teile hiervon jederzeit zu ändern, ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon der Firmeneintrag des Kunden nicht betroffen ist.

10. Haftung
1. Wir haften für Personenschäden (Schäden an Leben, Körper und Gesundheit) stets gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, haften wir nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist in einem solchen Fall ausgeschlossen.
2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen und sonstiger Personen, deren Verhalten uns zugerechnet werden kann.
3. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

11. Mitwirkungspflichten und Haftung des Kunden
1. Der Kunde stellt die für die Schaltung des Firmeneintrags erforderlichen Daten und Dateien (Material) rechtzeitig, spätestens aber 5 Tage vor dem vereinbarten Freischaltdatum zur Verfügung. Wird das Material nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt, so wird bis zur Bereitstellung des Materials lediglich ein einfacher Firmeneintrag (Firma, Anschrift, Telefonnummer) geschaltet.
2. Der Kunde versichert, zur Bereitstellung des Materials (insbesondere von Logos und Fotos) uneingeschränkt berechtigt zu sein, und dass an dem Material keine Rechte Dritter bestehen, die einer Verwendung des Materials im Rahmen des Firmeneintrages entgegen stehen.
3. Verstößt die vertragsgemäße Verwendung des Materials gegen geltendes Recht, oder werden hierdurch Marken-, Urheber- oder sonstige Rechte eines Dritten verletzt, so sind wir berechtigt, den Firmeneintrag abzuschalten, bis die Rechtslage geklärt ist. Soweit dies möglich ist, werden wir vor Abschaltung mit dem Kunden Rücksprache halten. Beziehen sich die Ansprüche nur auf Teile des Firmeneintrags (z.B. Fotos), so wird der Firmeneintrag ohne diese Teile geschaltet. Der Kunde wird uns auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freistellen.
4. Der Kunde wird seinen Firmeneintrag regelmäßig auf Aktualität prüfen und uns etwaige Änderungen mitteilen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, den Inhalt und die Aktualität des vom Kunden übergebenen Materials übernehmen wir keine Haftung.

12. Rechte
1. Wenn und soweit wir es übernehmen, Material zu erstellen oder zu überarbeiten, verbleiben hierdurch entstehende Rechte bei uns. Dem Auftraggeber wird für die Dauer des Vertrages ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, welches es ihm gestattet, das betreffende Material im Rahmen seines Firmeneintrages zu nutzen.
2. Für die Dauer des Vertrages gestattet der Auftraggeber dem Auftragnehmer, Material des Auftraggebers zum Zwecke der Werbung, Produktdemonstration oder Suchmaschinenoptimierung zu verwenden (z.B. Kontaktdaten, Fotos und Filmvorschauen des Firmeneintrags).

13. Datenschutz
Personengebundene Daten des Kunden werden ausschließlich im Rahmen der bestehenden Gesetze und zu Zwecken der Vertragsabwicklung verwendet. Die gespeicherten personengebundenen Daten werden gelöscht, sobald die Abwicklung sämtlicher Geschäftsvorgänge mit dem Kunden beendet ist. Eine weitergehende Nutzung findet nur auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden statt, die ggf. gesondert eingeholt wird.

14. Schlussbestimmungen
1. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist München. Uns bleibt es darüber hinaus vorbehalten, Ansprüche gegenüber dem Kunden auch vor dem für seinen Sitz zuständigen Gericht geltend zu machen.
2. Alle nach diesem Vertrag getroffenen Absprachen, sowie Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
3. Sollten eine oder mehrere Regelungen des Vertrages unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.